AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Hevit GmbH , Mimistore.de Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) von Mimistore.de
(Stand 12.1.2007)

Präambel:

Wir sind weniger an einer „schnellen Mark“ interessiert, sondern möchten Sie als Kunden individuell beraten und betreuen und Sie auf diese Weise mit unserer Qualität überzeugen. Um eine günstige Preiskalkulation zu gewährleisten, können wir keine große Lagerhaltung betreiben. Sollte einmal ein Artikel nicht sofort verfügbar sein, so müssten Sie mit längeren Lieferzeiten rechnen, sollte dies der Fall sein, so informieren wir Sie hierüber per Mail. Als Vorteil resultiert dadurch eine äußerst günstige Preiskalkulation für Sie als Kunde!

Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax oder Briefpost an Mimistore.de übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von dem Kunden anerkannt. Abweichende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Ihre Geltung wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Dem formulargemäßen Hinweis auf AGB des Kunden wird widersprochen.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Vertragsabschluss
Die Darstellung des Sortiments von Mimistore im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an Mimistore ab.
Mimistore ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch eine Bestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei Mimistore.de anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Mimistore.de Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Mimistore zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von Mimistore.de nicht verfügbar sein, so wird Mimistore.de den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch Mimistore.de dar.
Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von bei Mimistore.de angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Bei Bestellungen außerhalb der Europäischen Union entfällt die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Waren werden in diesem Fall als „DDU“ (free house, uncleared, duty off, taxes off; frei Haus, ohne Zollabwicklung, Zölle und Steuern). Die ordnungsgemäße Anmeldung der Waren im Empfängerland obliegt dem Kunden.

Lieferung und Transport
Bei Mimistore.de zahlt der Käufer unabhängig vom Bestellwert eine Versandkostenpauschale welche sich nach Gewicht und Empfängerland errechnet und während des Bestellvorganges im online- Shop von Mimistore.de angezeigt und mittels automatischer Bestellbestätigung als E- Mail zugesandt wird. Der Versand erfolgt mittels versichertem Postpaket per DHL. Wird eine Nachnahmelieferung gewünscht, so berechnet Mimistore.de zusätzlich eine Bearbeitungspauschale von 6EUR. Die DHL stellt zudem eine Verarbeitungsgebühr von 2 EUR bei Nachnahmesendungen zu Lasten des Käufers in Rechnung. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, werden die Versandkosten von Mimistore.de selbstverständlich nur einmal berechnet. Eine Nachlieferung erfolgt zu Lasten von Mimistore.de. Erfolgt eine Teillieferung auf Nachnahme so ist der volle Nachnahmebetrag der Gesamtlieferung bei der ersten Zustellung zu entrichten.
Ist eine Ware nicht vorrätig, so erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 6-8 Wochen. Sollte dies eintreffen wird der Kunde von Mimistore.de gesondert per E- Mail hierüber in Kenntnis gesetzt. Mimistore.de ist auf die rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer angewiesen und kann hierauf keinerlei Einfluss ausüben.

Widerrufsrecht:

Belehrung des Widerrufs für Fernabsatzverträge (§§ 312 d, 355 BGB)

Der Kunde kann den Vertrag widerrufen, indem er die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an die Firma Mimistore.de zurücksendet. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung (durch Mausklick bereits beim online- Bestellvorgang bestätigt). Das fristgerechte Absenden der Ware genügt, um den mit der Firma Mimistore.de geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen:

Mimistore.de- ; Hevit GmbH ; Vitali Pschegorlinski - Kantstr. 154 - D- 10623 Berlin

Die Ware ist per versichertem Paket und original verpackt zurück zu senden. Mimistore.de übernimmt die Kosten und die Organisation für die Rücksendung nicht. Eine kostenfreie Rücksendung ist nur über unseren Logistikpartner möglich (s.u.: Rückgabe/ Umtausch), unfreie Sendungen können nicht angenommen werden. Ausgenommen hiervon sind Rücksendungen von außerhalb Deutschlands- hier erfolgt die Rücksendung auf eigene Kosten und Verantwortung. Im Falle der Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und die Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware.

Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen und Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) zurück zu gewähren. Bei einer Verschlechterung kann Mimistore.de Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Werden Waren im Rahmen des Rückgaberechtes ohne unbeschädigte Originalverpackung, oder Beschädigung der Warenbeschriftung oder nicht wieder in den Ursprungszustand zurückversetzter Schnürung zurückgesandt, so ist Mimistore.de berechtig einen angemessenen Wertersatz in Rechnung zu stellen, mindestens jedoch 15 EUR. Auch durch fehlende oder ungenügende Transportverpackungen entstandene Schäden werden in Rechnung gestellt. Bei unsachgemäßem Gebrauch, vor Allem zu starker Schnürung, trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung, beziehungsweise der Reparatur oder eines Ersatzes. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Maßanfertigungen oder Sonderanfertigungen, welche beim Vertragsabschluss als solche gekennzeichnet sind, sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen sind Unternehmer.

Ende der Widerrufsbelehrung

Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme. Zahlungen per Kreditkarte sind über PayPal Ltd. zu den dort angegebenen Bedingungen möglich und begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit PayPal Ltd.. Mimistore.de haftet nicht für Folgen die aus diesem Rechtsverhältnis entstehen.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung bei Verlust ist ausgeschlossen.
Für Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich.

Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Mimistore.de. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Bei Maßanfertigungen ist eine vorab zu entrichtende Sicherheitsleistung von 50% des Kaufpreises erforderlich.

Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Mimistore.de abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der Mangel nicht unerheblich ist. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.

für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.

für Verbraucher
Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind innerhalb von vier Wochen ab Übergabe der Ware gegenüber Mimistore.de schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.

Garantie
Mimistore.de gibt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen Mimistore.de. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.

Haftungsbegrenzung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung des Produktsortiments durch Mimistore.de, kann Mimistore.de eine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.
Mimistore.de schließt eine Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern dies keine Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt. Mimistore.de schließt ausdrücklich die Haftung für Schäden aus, welche durch unsachgemäßen Gebrauch, z.B. zu enge Schnürung oder zu langes Tragen verursacht wurden.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt.

Datenschutz
Mimistore.de behält sich vor, im Einzelfall die Bonität, Identität und/oder Berechtigung zur Nutzung einer angegebenen Kreditkarte des Kunden zu überprüfen oder durch Dritte überprüfen zu lassen. In diesem Zusammenhang kann die Übersendung einer Kopie des Personalausweises und/oder der angegebenen Kreditkarte des Kunden erforderlich sein.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der elektronischen Speicherung seiner Daten auf unserem online Server einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen oder soweit wie im System technisch vorgesehen selbstständig zu ändern oder zu löschen.

Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Berlin Gerichtsstand. Erfüllungsort für Unternehmer ist Berlin. Mimistore.de ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen
Für Kunden aus anderen EU- Mitgliedsstaaten ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Berlin.

Rückgabe/ Umtausch

Im Fall einer Rückgabe oder eines Umtausches übernehmen wir nicht nur die Kosten sondern auch die Organisation der Rücksendung für Sie! Gehen Sie hierzu bitte wie folgt vor:

Rückgabe:

Bitte legen Sie Ihrer Rücksendung Ihre Kontodaten bei, damit eine Rückerstattung der gezahlten Beträge erfolgen kann.

Umtausch:

Bitte legen Sie Ihrer Rücksendung Ihren Umtauschwunsch schriftlich bei. Wenn es sich um eine Größenänderung handelt, so bitten wir Sie zusätzlich Ihre Größe mit an zu geben.

Salvatoresche Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Betrieb des Webshops: Mimistore.de; Hevit GmbH ; Vitali Pschegorlinski Kantstr. 154; D- 10623 Berlin